Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

I. Allgemeine Bestimmungen

1. Anwendungsbereich
Diese AGBs regeln die Beziehungen zwischen den Auftraggebern, natürliche oder juristische Personen, die auf dem Verzeichnis Clubfinder.ch mit einem definierten Werbeplatz vertreten sind und der Publiportal GmbH (nachfolgend auch Betreiberin genannt). Die AGBs sind jederzeit und für jedermann in ihrer jeweils neuesten Fassung auf Clubfinder.ch einsehbar und sind durch ausdrückliche oder stillschweigende Anerkennung durch die Parteien verbindlich.

2. Bindung an den Auftrag
Aufträge im Sinne dieser AGB sind bindende Anträge des Auftraggebers für den Abschluss eines Vertrages. Sie können schriftlich per Post, per Fax oder per E-Mail, mündlich oder fernmündlich gemacht werden.

II. Leistungen der Publiportal GmbH

1. Leistungsangebot
Die Betreiberin stellt auf dem Internet eine Applikation zur Verfügung, mit welcher Firmen- und Vereinseinträge gefunden werden können. Die Betreiberin behält sich die Anpassung des Angebots jederzeit und ohne ausdrückliche Benachrichtigung vor. Sie ist befugt, Teile des Betriebes oder den ganzen Betrieb an Dritte zu übertragen.

2. Betrieb von Verzeichnissen
Die Betreiberin stellt die grösstmögliche Verfügbarkeit von ihren Verzeichnissen sicher und sorgt bei Unterbrüchen für die schnellstmögliche Wiederherstellung der Verfügbarkeit. Ein Anspruch auf dauernde Verfügbarkeit besteht nicht. Die Betreiberin garantiert keine Kompatibilität mit den Geräten und Applikationen der Auftraggeber und Besucher.

3. Rücktritt vom Vertrag durch die Publiportal GmbH
Die Betreiberin ist nicht verpflichtet Aufträge auszuführen, mit denen gegen Rechtsvorschriften verstossen oder die Rechte eines Dritten verletzt werden und hat in diesen Fällen ein Rücktrittsrecht vom Vertrag.

III. Leistungen der Auftraggeber

1. Preise
Soweit die Auftraggeber für Dienstleistungen und Produkte Preise zu entrichten haben, richten sich diese nach der Vertragsurkunde. Die Auftraggeber verpflichten sich, die in Rechnung gestellten Beträge innerhalb der angegebenen Zahlungsfristen zu begleichen.

2. Vertragsdauer und Kündigung bei kostenpflichtigen Leistungen
Soweit einzelvertraglich keine abweichende Regelung besteht, wird der Vertrag für die Dauer von 12 Monaten abgeschlossen. Zwei Monate vor Ablauf der Vertragsdauer erhält der Auftraggeber wieder eine Rechnung. Mit Einzahlung der Rechnung stimmt er einer Vertragsverlängerung von weiteren 12 Monaten zu.

IV. Grundsätze der Auftragsausführung

1. Verantwortung
Die Betreiberin führt alle Aufträge, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, auf der Grundlage der vom Auftraggeber gelieferten Vorlagen aus. Der Auftraggeber haftet in vollem Umfang für die Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Vorlagen.

2. Unzulässige Werbung
Unzulässig ist Werbung, die geltendes Recht, insbesondere Geistiges Eigentum (Urheberrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrecht usw.), strafrechtliche Bestimmungen (Pornografie, Rassendiskriminierungen, Gewaltdarstellungen usw.) oder den Datenschutz verletzen sowie Werbung, welche die guten Sitten oder die Regeln des Anstandes missachten. Der Auftraggeber stellt die Betreiberin hiermit von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei. Die Betreiberin behält sich vor, Vorlagen ohne weitere Begründung abzulehnen.

3. Haftungsbeschränkung
Die Nutzung des Verzeichnisses erfolgt auf eigene Gefahr. Schadenersatzansprüche aufgrund von Leistungsstörungen des Dienstes sind ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen ist eine Haftung für entstehende Schäden aus Einwirkung von höherer Gewalt. Die Betreiberin haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen Dritter, deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität oder dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Absender/Einsender der übermittelten Informationen rechtmässig handelt, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens der Betreiberin vor.

4. Haftungsausschluss
Auskünfte durch die Mitarbeiter der Publiportal GmbH erfolgen nach bestem Wissen, sind aber grundsätzlich unverbindlich. Eine Haftung seitens der Publiportal GmbH für erteilte Auskünfte besteht nicht.

5. Besteller und Rechnungsempfänger als Auftraggeber
Bei Bestellungen auf Rechnung Dritter – egal ob im eigenen oder fremden Namen – gelten Besteller und Rechnungsempfänger gemeinschaftlich als Auftraggeber. Die Änderung einer bereits fakturierten Rechnung auf einen anderen Rechnungsempfänger auf Wunsch des Auftraggebers bedeutet den stillschweigenden Schuldbeitritt dieses Rechnungsempfängers im Sinne des oben genannten. Mit der Erteilung eines solchen Auftrages versichert der Auftraggeber gleichzeitig, dass das Einverständnis des neuen Rechnungsempfängers hierfür vorliegt.

6. Archivierungsauftrag
Vom Auftraggeber eingebrachte oder übersandte Unterlagen werden nur auf speziellen Wunsch retourniert. Eine Haftung durch die Publiportal GmbH für Beschädigung oder Verlust der Unterlagen ist ausgeschlossen.

V. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand ist Luzern. Schweizerisches Recht kommt zur Anwendung. Der Vertragspartner ist verpflichtet, sich im Geschäftsverkehr in Fach- und Vertragsangelegenheiten an die Publiportal GmbH zu wenden, sofern nicht für fachliche Fragen im Grundvertrag eine andere bzw. zusätzliche Ansprechstelle benannt wurde. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger von Publiportal GmbH gebunden.

Hellbühl, 17. Mai 2010